Soeben ist Bundespräsident Wulff zurückgetreten, und da ist es Zeit für eine Bitte: schafft das Amt ab! Warum? Weil es ebenso überflüssig wie gefährlich ist, ein dummer Anachronismus und hochnotpeinlich schon in guten Zeiten.
Peinlich ist mir der Bundespräsident immer schon gewesen. Wenn er im Fernsehen auftrat (wer schaut da eigentlich heute noch hin?) schaltete ich ab oder verließ den Raum. Wie da jemand so unbedingt der bessere Mensch sein musste, mit den Anständigen paktieren und auf die böse Politik oder die faulen Deutschen (Ein Ruck, zwei-drei) schimpfen musste, peinlich! Das Amt trägt diese Peinlichkeit immer schon in sich: jemanden nicht mehr zu geben als eine ebenso pompöse wie bedeutungslose Plattform, gewählt als Hanswurst der Politik – eine grauenhafte Lage, in der man niemanden gerne sieht. Fremdschämen als notwendige Konsequenz. Auch das Herumreisen. Was ist das mehr als anderen die Zeit zu stehlen? Ein Grüßaugust, der scheinbar bedeutungsschwer daher kommt und dann doch nichts Substantielles zu bieten hat.
Ein dummer Anachronismus ist das Amt so lange es besteht: ein nach den historischen Erfahrungen zu Recht vollkommen entmachteter (Reichs-)Präsident, ein Ersatz-Ersatz-Monarch, auf den man dennoch nicht verzichten mochte, weil man Volk und Parlament erneut nicht vertraute.
Überflüssig ist das Amt, weil die Repräsentation nach außen auch und besser durch die Kanzlerin und ihre Minister geleistet wird. Die Diplomaten möge jemand anderes empfangen und auf die Unterschrift des Bundespräsidenten unter den Gesetzen verzichte ich gerne. Mit ihr verschwände dann auch das unsägliche Prüfungsrecht des Bundespräsidenten, das ohnehin beim Bundesverfassungsgericht monopolisiert sein sollte. Bleibt die viel beschworene Repräsentation nach innen, von der allerdings nach Köhler und Wulff ohnehin nur noch ruinenhafte Umrisse stehen. Aber auch in besseren Zeiten: brauchen wir eine (vermeintlich!) überparteiliche Institution? Wir leben im Pluralismus und das ist gut so! Wenn es uns an etwas fehlt, dann ist es das Bekenntnis zu diesem offenen Wettstreit der Ideen und Interessen. Sonntagreden und Sonntagredner haben wir auch so schon genug.
Gefährlich ist das Amt deshalb auch, wenn auch nur ein wenig: es fordert zur Desavouierung von Politik und Politiker permanent heraus, es trägt ein pseudo-monarchisches Element in die Republik und seine Ohnmacht provoziert immer wieder den Ruf nach ganz falschen Stärkungen (Stichwort: Direktwahl), die das Amt in eine Opposition zum gut funktionierenden Teil der Institutionen unserer parlamentarischen Demokratie bringen würden.
Also: schafft das Amt des Bundespräsidenten ab! Auch wenn ich keine Hoffnung habe, das dieser Ruf erhört wird: verfassungsrechtlich wäre es möglich und ein Gewinn.