Morgen stimmen die Schotten über ihre nationale Zukunft inner- oder außerhalb des Vereinigten Königreichs ab. Darüber haben wir hier schon viel geschrieben, und alle Zeitungen sind voll davon. Was mich erstaunt, ist, dass kein Mensch eine eigentlich ziemlich naheliegende Frage stellt:
Warum sind in UK, Frankreich, Spanien, Italien und Belgien so viele Menschen der festen Überzeugung, das Joch der nationalen Zentralregierung keinen Tag länger aushalten zu können, und in Deutschland kein Mensch? Mehr noch: Warum sehen wir nicht nur keinen Drang zu mehr regionaler Eigenständigkeit, sondern im Gegenteil: eigentlich sogar zu immer weniger?
Deutschland ist – genau umgekehrt wie das Devolution-UK von heute – dem Buchstaben der Verfassung nach ein föderales Gebilde, tatsächlich aber ziemlich zentralistisch. Nominell besteht die Bundesrepublik aus Staaten, die universell zuständig sind, es sei denn die Verfassung ermächtigt ausdrücklich den Bund. Die Wirklichkeit ist bekanntlich genau entgegengesetzt: Die Länder regeln kaum noch etwas selber, und das bisschen, das sie regeln, stimmen sie untereinander penibel ab. Eigentlich sind sie kaum etwas anderes als Verwaltungsprovinzen, die das auf Bundesebene gesetzte Recht administrativ in die Fläche tragen.
Bis vor nicht allzu langer Zeit gab es wenigstens mächtige Ministerpräsident_innen, die über Parteipräsidium und Bundesrat ein gewichtiges bundespolitisches Wort mitzureden hatten. Aber auch das scheint Vergangenheit zu sein. Oder, Hand auf’s Herz, wissen Sie auf Anhieb, wie die MPs von Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein oder Saarland heißen? Von Bremen und Sachsen-Anhalt ganz zu schweigen? Neulich musste ich tatsächlich googeln, Schande über mich, wer zurzeit Bürgermeister in Hamburg ist. Es ist mir einfach nicht eingefallen. (Falls Sie immer noch grübeln: Olaf Scholz heißt er.)
Das Interessante ist: Das stört keinen Menschen. Ich kenne keinen Einzigen, der fände, dass Berlin uns zuviel in unsere regionalen Angelegenheiten hineinregiert, nicht einen. Das gilt im Grunde sogar für die Bayern, zu denen ich mich selber zähle. Deren ad nauseam wiederholtes „Mia-san-Mia“-Eigenstaatlichkeits-Rituell samt Preußengroll und weiß-blauer Hymne ist doch längst nur noch eine folkloristische Geste, die sogar in der CSU niemand mehr wirklich ernst nimmt (außer vielleicht Wilfried Scharnagl und den dreieinhalb Personen, die ihn ernst nehmen). Im Gegenteil. Das Einzige, worüber sich die Deutschen beim Thema Föderalismus zu beklagen haben, ist, dass man sich an neue Schulferien gewöhnen muss, wenn man von Würzburg nach Darmstadt umzieht.
Erkläre das einer den Schotten. Oder den Katalanen. Oder den Nordiren, Korsen, Sarden, Südtirolern, Flamen, Venetern, Basken, Bretonen.
Warum ist das so? Überall ringsum in Europa mobilisiert die konstitutionelle Ermächtigung der Peripherie zulasten des Zentrums gewaltige politische Kräfte. Bei uns tut sie das kein bisschen, während im Gegenteil die Provinz politisch immer kraftloser wird und niemand groß etwas dabei zu finden scheint. Warum?
Eine Komponente ist sicher, dass es in Berlin keine Elite- und Insiderkultur gibt, die der der Oxbridge-Toffs von Westminster oder der Enarchen von Paris auch nur annähernd vergleichbar wäre. Im Bundestag, in den Ministerien sitzen lauter brave Westfalen, Schwaben und Sachsen, die selbst genauso komisch reden wie die Leute draußen in der Provinz. Es gibt nicht diesen näselnden Hauptstadtjargon, der wie dazu gemacht scheint, der Peripherie das Gefühl der Abgelegenheit und geistigen Enge einzuflößen. Überhaupt ist Berlin, das ist das Tolle an dieser Stadt, dadurch gekennzeichnet, dass in ihr die Berliner schlechthin überhaupt nichts zu melden haben. Es gibt keine alten Familien in Berlin, es gibt keine elegante Gesellschaft. Alle sind mehr oder weniger neu hier. Selbst was die sprichwörtlichen Schwaben am Prenzlauer Berg betrifft, so waren nach F.W. Bernstein die schärfsten Kritikern der Elche wie immer meist früher selber welche. Berlin, die Pleite-Stadt, die nicht einmal einen Flughafen gebaut bekommt: vor dem Zentrum Berlin hat da draußen niemand Respekt. Aber eben auch niemand Angst.
Das wiederum hat mit konstitutionellen Zuständigkeiten und regionaler Selbstbestimmung überhaupt nichts zu tun. Weshalb ich mich nicht wundern würde, wenn die drei Londoner Elitebubis Cameron, Miliband und Clegg mit ihren Devo-Max-Versprechungen morgen nicht viel bewegen werden.
Für uns wiederum hieße das dies: Wenn wir keinen regionalen Separatismus bei uns haben wollen, sollte uns daran gelegen sein, dass unsere Hauptstadt nie ein gewisses Mindestmaß an Albernheit unterschreitet. Wir dürfen nicht zulassen, dass Berlin eine strahlende, elegante, vor kultureller und ökonomischer Energie pulsierende Metropole wird. Wir müssen weiter solch liebenswert schluffige Gestalten wie Klaus Wowereit an ihre Spitze wählen. Rolf Eden und Harald Juhnke sollten als kulturelle Aushängeschilder dieser Stadt schnellstmöglich gleichwertige Nachfolger finden. Wir dürfen es nicht dazu kommen lassen, dass den Münchnern, den Hamburger, den Dresdnern und den Düsseldorfern wirklich der Schreck in die Glieder fährt und sie erkennen, was sie sind – nämlich Provinz.
Solange uns das gelingt, können wir fasziniert und selbstzufrieden auf Edinburgh und Barcelona schauen und sagen: Das, was die da haben, ist gottseidank wirklich nicht unser Problem.