We Super-Europeans
Judges at war? Judges at dance? Or is it just a tragedy? On the FCC ultra vires decision, its fallout and other topics of this eventful week.
Articles for author: Maximilian Steinbeis
Wir Super-Europäer
Krieg der Richter? Tanz der Richter? Oder einfach nur ein Trauerspiel? Über eine Woche im Schatten des ominösen PSPP-Urteils aus Karlsruhe.
Corona Constitutional #17: Grundrechte, Datenschutz und andere Missverständnisse
In der Datenschutz-Community ist ein erbitterter Grundsatzstreit darüber ausgebrochen, ob die Kontaktdaten von COVID-Infizierten zentral oder dezentral gespeichert werden sollten. Ist es tatsächlich besser für die Grundrechte, den Zugang zu den Kontaktdaten Google und Apple anzuvertrauen als dem Staat? Ist die Situation tatsächlich mit der Vorratsdatenspeicherung vergleichbar, wenn das Robert-Koch-Institut für begrenzte Zeit die Kontaktdaten zentral auswertet? Darüber spricht Max Steinbeis mit dem Informationsrechtsexperten und Associate Editor des Verfassungsblogs NIKOLAUS MARSCH.
We can do it
On Angela Merkel, her crisis management, the tyranny of goals and the difference between both.
Wir schaffen das
Über Angela Merkel, ihr Krisenmanagement, die "Tyrannei des Ziels" und den Unterschied zwischen beidem.
Nichts wie zuvor
Keine Sorge, dies wird nicht die drölfzigste nachdenkliche Betrachtung darüber, wie radikal die Welt sich verändert hat durch die Coronakrise. So sehr ich das Bedürfnis, die unheimliche Gegenwart zu historisieren, verstehe: Viel mehr, als dass sich hier gerade auf irgendwie markantere Weise das Vorher vom Nachher scheidet als gewohnt, kann man doch eh nicht über sie sagen im Moment. So ist das mit historischen Zeiten: Um sie als solche in den Blick zu bekommen, müssen sie vergangen sein. In den letzten Wochen – das hatten wir auch noch nie – sind ein paar Formulierungen auf dem Verfassungsblog in der öffentlichen Debatte ... continue reading
Nothing like before
I’m sure you’ve read enough musing reflections on how radically the world has changed since the Corona pandemic broke out by now to satisfy your needs for the rest of the decade. Don’t worry, this won’t be another one. Much as I understand the urge to historicize the uncanny present, I don’t see what I could say besides stating the obvious, i.e. that the before and the after are in some way more distinctly separated from each other now than usually. That’s how it is with historical times: To perceive them as such, they need to be in the past. ... continue reading
The COVID-19 Emergency in Finland: Best Practice and Problems
Finland has a modern Constitution with an ambitious catalogue of fundamental rights. Has this framework, including the constitutional regulation of emergency powers, been able to cope with the COVID-19 crisis? Are there lessons to learn from Finland?
Corona Constitutional #9: Bildschirm-Justiz
Wie wirkt sich der Lockdown auf die Justiz aus? Wie muss man sich eine Justiz im Lockdown überhaupt vorstellen? Ist das ein Problem, wenn die Exekutive plötzlich die Judikative herunterfährt? Sind digitalisierte Gerichtsverhandlungen möglich, und könnte die Krise insoweit sogar eine Chance sein? Darüber spricht Max Steinbeis mit dem Sprecher des Bundesvorstands der Neuen Richtervereinigung CARSTEN LÖBBERT.
Noch lange kein Polizeistaat
Über Autoritäre, Libertäre und was beide in Zeiten der Coronakrise gemeinsam haben.
