Articles for author: Maximilian Steinbeis

Eskalation: Bericht aus Barcelona, Teil 3

[metaslider id=32215] Ich habe es rechtzeitig zum Flughafen geschafft, wenngleich mit Mühe. Gleich steige ich ins Flugzeug, daher nur schnell ein paar Fotos und einige Zeilen. Bottom line: anders als in den letzten beiden Tagen habe ich heute durchaus eine Stadt in Aufruhr erlebt. Die großen Straßen waren voll, Krach, Hupen, Gesänge und Gebrüll, unausweichlich, überall. Die Menge der Demonstranten: nicht zu zählen. Die Via Laietana, die Rambla Catalunya, alle großen Straßen sind voll, voll, voll. In der Luft Hubschrauber, aber auf den Straßen wenig Polizei zu sehen. Die Stimmung ist weiterhin festlich und angstfrei. Überwiegend jedenfalls. In der Avinguda ... continue reading

3. Oktober 2017

Sozusagen ein Referendum: Bericht aus Barcelona, Teil 2

Niemand kann mehr sagen, was das Recht ist in Katalonien. So ist das bei Revolutionen: Das alte Recht gilt nicht mehr, das neue noch nicht. Es gilt, was sich am Ende effektiv durchsetzt. Die spanische Regierung, da sind sich alle meine Gesprächspartner einig, hat mit den hässlichen Bildern von Polizeiknüppeln und Platzwunden gestern eine schwere Niederlage erlitten. Aber wer am Ende gewinnt, ist damit noch längst nicht raus.

2. Oktober 2017

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Die unmögliche Revolution: Bericht aus Barcelona, Teil 1

Dies ist keine Stadt in Aufruhr, ganz im Gegenteil. Niemand in den Menschenschlangen vor den Wahllokalen hat Angst. Von der Zukunft, wie das tatsächlich werden wird ohne Madrid und so ganz auf sich gestellt, davon ist kaum die Rede. Die EU-Mitgliedschaft, die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen, das wird dann schon werden. Es sind die gut Ausgebildeten, die sich einreihen in die Schlange, die Bessergestellten, die Alteingesessenen, die sich nicht zu fürchten brauchen (glauben). Sie freuen sich. Und vor allem: sie wollen wählen. Die Frage ist: mit welchem Recht? Und mit welchen Folgen?

1. Oktober 2017

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Zäune bauen in Luxemburg

Angela Merkel wird mit der heutigen Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs in Sachen Flüchtlingsschutz gut leben können. Ihr Entschluss im Sommer 2015, die Grenzen für die Flüchtlinge aus Ungarn zu öffnen, war mitnichten der "eklatante Rechtsbruch", den die CSU mit Sekundanz allerhand prominenter Verfassungsjuristen immer behauptet hatte. Das viel beschworene Selbsteintrittsrecht in Art. 17 Abs. 1 der Dublin-III-Verordnung war in den Augen des EuGH das Druckventil, das Deutschland in der Extremsituation 2015/16 wenn schon nicht öffnen musste, so doch durfte. Ansonsten aber bleibt es dabei: Humanitäre Krise hin oder her – wen die Staaten an der Außengrenze reinlassen, für den sind sie zuständig. Sollen sie halt Zäune bauen.

26. Juli 2017

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