Articles for author: Anna-Sophie Heinze

Kümmern und spalten

Die Anzahl der kommunalen Spitzenposten der Alternative für Deutschland, die seit 2023 erste Bürgermeister und einen Landrat stellt, wächst immer mehr. Doch auch ohne diese Spitzenämter schafft es die Partei schon jetzt die politische Arbeit und Debattenkultur auf kommunaler Ebene zu beschädigen. Gleichzeitig versucht sich die Partei kommunal als Kümmerpartei zu gerieren und stößt dabei durchaus auf fruchtbaren Boden. Wie lässt sich dem entgegenwirken und die pluralistische Demokratie stärken?

Parlament als Bühne

Die AfD ist die erste (populistische) Rechtsaußenpartei in der Bundesrepublik Deutschland, der der Einzug in alle 16 Landtage, den Bundestag sowie das Europäische Parlament gelang. Bis heute gibt es keine „Zauberformel“ im Umgang mit ihr, wenngleich die anderen Parteien mit der Zeit viel über ihre parlamentarische Arbeitsweise und populistische Funktionslogik gelernt haben. Ein Grund dafür liegt darin, dass die AfD das Parlament als Bühne nutzt, um sich – auch und vor allem außerhalb der Parlamente – als Opfer der „Altparteien“ und als einzige „wahre Opposition“ zu inszenieren. Dazu arbeitet sie mit gezielten Provokationen und bricht formelle sowie informelle parlamentarische Spielregeln.

Pressure to Party?

Much has changed – and been written – since the ‘Alternative für Deutschland’ (AfD) was founded ten years ago by some rather neoliberal economists and former conservative party members. Today, hardly anyone talks about its early Eurosceptic profile, as it was soon replaced by nativist, authoritarian positions, making the party a typical member of the (populist) radical right party family. This shift to the far right was accompanied by a massive change in the party’s executive committee and membership base in 2015. Today, none of the first party spokespersons is a member of the party anymore.