Polynesisches

Tonga ist kein Musikinstrument und kein lateinamerikanischer Tanz, sondern ein Staat: eine konstitutionelle Monarchie, und zwar eine von ehrfurchtgebietendem Alter. Die Verfassung von Tonga ist 134 Jahre alt, also mehr als doppelt so alt wie das Grundgesetz. Eine solche Zeitspanne konstitutioneller Stabilität ist allein schon Anlass genug, sich für die Südseeinsel zu interessieren. Zumal die Verfassung so, nun ja, exotische Sätze enthält wie den Artikel 47: „The King is the Sovereign of all the Chiefs and of all the people. The Kingdom is his.“ Bis vor kurzem waren seine gut 100.000 Einwohner treue Untertanen des Königs Taufa’ahau Tupou IV. Aber ... continue reading

31. Juli 2009

Ius soli ad absurdum

Auch das schönste Ius Soli schützt vor staatsbürgerschaftsrechtlicher Torheit nicht. Die republikanische Kampagne, Barack Obamas Geburt auf US-amerikanischem Boden in Zweifel zu ziehen – davon hängt nach der Verfassung ab, ob er überhaupt für das Amt des amerikanischen Präsidenten wählbar ist („natural born citizen“) – , scheint zählebiger als erwartet. Peter Spiro, Rechtsprofessor an der Temple University, überlegt im Philadelphia Inquirer, wie man die offenkundig bescheuerte und hoffnungslos anachronistische Verfassungsklausel loswerden kann. Fazit: Gar nicht so einfach (mehr dazu hier).Das Schöne dabei: Als der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger, bekanntlich in der Steiermark geboren, noch präsidiale Ambitionen hegte, waren es die ... continue reading

31. Juli 2009

Ius soli ad absurdum

Auch das schönste Ius Soli schützt vor staatsbürgerschaftsrechtlicher Torheit nicht. Die republikanische Kampagne, Barack Obamas Geburt auf US-amerikanischem Boden in Zweifel zu ziehen – davon hängt nach der Verfassung ab, ob er überhaupt für das Amt des amerikanischen Präsidenten wählbar ist („natural born citizen“) – , scheint zählebiger als erwartet. Peter Spiro, Rechtsprofessor an der Temple University, überlegt im Philadelphia Inquirer, wie man die offenkundig bescheuerte und hoffnungslos anachronistische Verfassungsklausel loswerden kann. Fazit: Gar nicht so einfach (mehr dazu hier).Das Schöne dabei: Als der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger, bekanntlich in der Steiermark geboren, noch präsidiale Ambitionen hegte, waren es die ... continue reading

31. Juli 2009

Ius soli ad absurdum

Auch das schönste Ius Soli schützt vor staatsbürgerschaftsrechtlicher Torheit nicht. Die republikanische Kampagne, Barack Obamas Geburt auf US-amerikanischem Boden in Zweifel zu ziehen – davon hängt nach der Verfassung ab, ob er überhaupt für das Amt des amerikanischen Präsidenten wählbar ist („natural born citizen“) – , scheint zählebiger als erwartet. Peter Spiro, Rechtsprofessor an der Temple University, überlegt im Philadelphia Inquirer, wie man die offenkundig bescheuerte und hoffnungslos anachronistische Verfassungsklausel loswerden kann. Fazit: Gar nicht so einfach (mehr dazu hier).Das Schöne dabei: Als der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger, bekanntlich in der Steiermark geboren, noch präsidiale Ambitionen hegte, waren es die ... continue reading

30. Juli 2009

Terrorwaffen?

Jeff Stein wundert sich anlässlich der Verhaftung einer Gruppe von Terrorverdächtigen in North Carolina, warum man in den terror-paranoiden USA so viele massenmordtaugliche Gewehre anhäufen kann, wie man will: And there’s no law against acquiring such an arsenal in a short time – unless you’re a convicted felon – even in these post-9/11 years of homeland security fright. Not even records are kept for the feds. „That’s correct,“ said Drew Wade, a spokesman for the Bureau of Alcohol, Tobacco and Firearms (ATF). „There’s no federal statute prohibiting that.“

30. Juli 2009

Terrorwaffen?

Jeff Stein wundert sich anlässlich der Verhaftung einer Gruppe von Terrorverdächtigen in North Carolina, warum man in den terror-paranoiden USA so viele massenmordtaugliche Gewehre anhäufen kann, wie man will: And there’s no law against acquiring such an arsenal in a short time – unless you’re a convicted felon – even in these post-9/11 years of homeland security fright. Not even records are kept for the feds. „That’s correct,“ said Drew Wade, a spokesman for the Bureau of Alcohol, Tobacco and Firearms (ATF). „There’s no federal statute prohibiting that.“

30. Juli 2009

Terrorwaffen?

Jeff Stein wundert sich anlässlich der Verhaftung einer Gruppe von Terrorverdächtigen in North Carolina, warum man in den terror-paranoiden USA so viele massenmordtaugliche Gewehre anhäufen kann, wie man will: And there’s no law against acquiring such an arsenal in a short time – unless you’re a convicted felon – even in these post-9/11 years of homeland security fright. Not even records are kept for the feds. „That’s correct,“ said Drew Wade, a spokesman for the Bureau of Alcohol, Tobacco and Firearms (ATF). „There’s no federal statute prohibiting that.“

30. Juli 2009