The rural juror
Japan hat soeben seine Berufsrichter-Justiz durch ein Jury-System ersetzt, womit sich die wenig deliberationsfreudigen Japaner laut FP offenbar schwer tun. Ich wüsste gern mehr über die Gründe für den Systemwechsel; wer weiß was?
Verfassungsblatt 1
Heute im Handelsblatt zu lesen: Warum Karlsruhe nicht der Vatikan und Kritik am Bundesverfassungsgericht keine Ketzerei ist. Der Artikel hat mir echt Spaß gemacht. Die Kollegen vom HB haben sich, soweit ich sehen konnte, noch nicht entschließen können, meinen Essay ins Netz zu stellen. Es empfiehlt sich in diesem Falle der Gang zum guten alten Zeitungskiosk.
Verfassungsradio 1
War drei Tage ohne Netz im Gebirge, daher erst jetzt: Am Sonntag lief im
Apropos House of Lords…
… die letzten Tage dieser ehrwürdigen Institution sind gekommen. Seit Jahrhunderten ist das House of Lords sowohl Legislativ- als auch Judikativorgan im britischen Verfassungssystem. Ab 1. Oktober ist das vorbei: Dann nimmt der britische Supreme Court seine Arbeit auf. Marko Milanovich vom EJIL Blog zollt dem House of Lords seinen Respekt: In parting, one could only say that if some of the other European states (you know who they are) had a judicial system that was even only half as effective as is the English judiciary, and the House of Lords in particular, in the protection of individual rights under ... continue reading
House of Lords zu Sterbehilfe
Das House of Lords hat nach Informationen des
Karlsruhe vermeidet Votum zur Wehrgerechtigkeit
Das Bundesverfassungsgericht hat erfolgreich vermieden, zur Verfassungsmäßigkeit der Wehrpflicht Position beziehen zu müssen. Eine Vorlage des Verwaltungsgerichts Köln, das die Wehrpflicht wegen eklatanter Verletzung der Wehrgerechtigkeit – nur noch jeder Fünfte muss zum Bund – für verfassungswidrig hält, hat die 1. Kammer des Zweiten Senats als unzulässig abgeschmettert. Die Kölner Verwaltungsrichter hätten unter anderem verabsäumt, eine eingehende Würdigung der einzelnen Wehrdienstausnahmen, Befreiungstatbestände und Zurückstellungsgründe sowie der Verfügbarkeitskriterien und - im Wege einer Gesamtschau - der Prüfung der Auswirkungen des Zusammenwirkens sämtlicher Einzelregelungen auf das Gebot der Wehrgerechtigkeit vorzunehmen. Außerdem hätte das Verwaltungsgericht verfassungsimmanente Grenzen des Gebots der Wehrgerechtigkeit - etwa ... continue reading
Polynesisches
Legal History Blog!
Ius soli ad absurdum
Auch das schönste Ius Soli schützt vor staatsbürgerschaftsrechtlicher Torheit nicht. Die republikanische Kampagne, Barack Obamas Geburt auf US-amerikanischem Boden in Zweifel zu ziehen – davon hängt nach der Verfassung ab, ob er überhaupt für das Amt des amerikanischen Präsidenten wählbar ist („natural born citizen“) – , scheint zählebiger als erwartet. Peter Spiro, Rechtsprofessor an der Temple University, überlegt im Philadelphia Inquirer, wie man die offenkundig bescheuerte und hoffnungslos anachronistische Verfassungsklausel loswerden kann. Fazit: Gar nicht so einfach (mehr dazu hier).Das Schöne dabei: Als der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger, bekanntlich in der Steiermark geboren, noch präsidiale Ambitionen hegte, waren es die ... continue reading
Hallo Welt!
Der erste deutschsprachige Verfassungsblog erblickt das Licht der Welt!
