Obamas Syrien-Strategie: Parlamentsheer in den USA?
Schwenken die USA mit der Entscheidung von Obama, vor einem Angriff auf Syrien den Kongress zu befragen, in eine neue verfassungspolitische Richtung um – womöglich gar in eine von Deutschland und seinem durch das BVerfG vorgegebene Parlamentsheer-Doktrin inspirierte? Zeichnet sich eine Ära der parlamentarischen Renaissance ab, in der Europa und die USA sich auf ihre parlamentaristischen Gemeinsamkeiten besinnen und über Krieg und Frieden in demokratischer Deliberation entscheiden statt auf dem Feldherrenhügel des Commander in Chief? Stephan Detjen, mir freund- und verwandtschaftlich seit langer Zeit verbunden, hat im Deutschlandfunk diese These aufgestellt. Ich würde da, mit Verlaub, widersprechen wollen. Zum einen ... continue reading
