»There is a great disturbance in the Force.« (Darth Vader in Episode V zur Staatsschuldenkrise im Euroraum)
Wir fassen zusammen:
Als besondere europarechtliche Problemstelle für die Einführung von Eurobonds wie auch für einen Schuldentilgungsfonds erweist sich das Bailout-Verbot des Unionsrechts (Art. 125 AEUV), was für die meisten Eurobond-Konzepte sowie auch für den Schuldentilgungsfonds eine Vertragsänderung nahelegt.
Projektbonds lassen sich demgegenüber ohne weiteres realisieren.
Aus verfassungsrechtlicher Sicht ist die gemeinschaftliche unbegrenzte Haftung der Mitgliedstaaten eine rote Linie. Jedenfalls ist die Beteiligung des Bundestags bei der konkreten Entscheidung über die jeweilige Emission von Eurobonds bzw. die Emission von Anleihen durch den Schuldentilgungsfonds bis auf Weiteres eine nahezu zwingende Vorgabe des BVerfG. —
»Impossible to see the future is.« (Master Yoda in Episode II zur Zukunft des Euro)
(Fortsetzung nicht auszuschließen. May the Force be with you)
»There is a great disturbance in the Force.« (Darth Vader in Episode V zur Staatsschuldenkrise im Euroraum)
Wir fassen zusammen:
Als besondere europarechtliche Problemstelle für die Einführung von Eurobonds wie auch für einen Schuldentilgungsfonds erweist sich das Bailout-Verbot des Unionsrechts (Art. 125 AEUV), was für die meisten Eurobond-Konzepte sowie auch für den Schuldentilgungsfonds eine Vertragsänderung nahelegt.
Projektbonds lassen sich demgegenüber ohne weiteres realisieren.
Aus verfassungsrechtlicher Sicht ist die gemeinschaftliche unbegrenzte Haftung der Mitgliedstaaten eine rote Linie. Jedenfalls ist die Beteiligung des Bundestags bei der konkreten Entscheidung über die jeweilige Emission von Eurobonds bzw. die Emission von Anleihen durch den Schuldentilgungsfonds bis auf Weiteres eine nahezu zwingende Vorgabe des BVerfG. —
»Impossible to see the future is.« (Master Yoda in Episode II zur Zukunft des Euro)
(Fortsetzung nicht auszuschließen. May the Force be with you)