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Warum die Direktwahl des Bundespräsidenten nichts kuschelweich Demokratisches ist

Einer der kläglicheren Momente in der an kläglichen Momenten nicht armen Präsidentschaft von Horst Köhler war der Tag fast genau vor drei Jahren, als Köhler bei „Christiansen“ vorschlug, den Bundespräsidenten künftig direkt vom Volk wählen zu lassen. Das Thema kommt immer wieder. Es ist der Wiedergänger der verfassungspolitischen Debatte. Das liegt wahrscheinlich daran, dass man mit dem Vorschlag so wunderbar hamm-brücherisieren kann: Das Staatsoberhaupt vom Volk wählen lassen, wer kann denn da dagegen sein? Sie klingt so kuschelweich demokratisch, diese Forderung, man kann so große runde Augen machen dabei. Sie klingt so lauter und so rein und dann auch irgendwie ... continue reading

Wozu überhaupt noch ein Bundespräsident?

Horst Köhler ist der erste Bundespräsident, der vor Ende seiner Amtszeit zurücktritt. In krisenhaften Zeiten wie diesen verlässt uns das Staatsoberhaupt. Lässt uns allein. Kopf- und führungslos. Ist das schlimm? Für Horst Köhler ist das schlimm. Ich muss gestehen, als er anfing und ich ihn das erste Mal leibhaftig reden hörte, bei irgendeinem Parteitag in NRW, den ich damals fürs Handelsblatt coverte, da war ich ganz begeistert von ihm. Dann kamen lange, lange Jahre, während derer ich von Horst Köhler kein einziges Wort vernommen habe, das mich auch nur interessiert hätte, geschweige denn begeistert. Jetzt tritt er zurück, weil ihm ... continue reading