Articles for tag: Benjamin Netanjahu, Corona-Verfassungsrecht, COVID-19

Corona Constitutional #12: Netanyahu widerstehen

Die Bilder aus Tel Aviv vom letzten Sonntag haben viele beeindruckt: Eine Massendemonstration mitten in der Coronakrise, Tausende von Menschen, die ihren Protest gegen die Regierung Netanyahu mit ihrer physischen Präsenz unterlegen und dabei – das ist das besondere, – social distancing wahren. In Israel ist vieles besonders in diesen Tagen, die Pandemie trifft auf eine politische und eine Verfassungskrise, dem Regierungschef droht die Anklage und um ihr zu entgehen, nimmt er immer größere Schäden an der Verfassung in Kauf. Wie sich Demokratie und Rechtsstaat schlagen in diesem Konflikt, darüber spricht Max Steinbeis mit TAMAR HOSTOVSKY BRANDES.

20. April 2020

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Corona Constitutional #11: Zusammengesperrt durch die Seuche

Description: Im Strafvollzug sind Menschen auf engstem Raum zusammen eingesperrt. Viele Gefangene gehören zu Risikogruppen. Der Staat, der ihnen die Freiheit entzieht, muss sie schützen – das ist er ihren Grundrechten schuldig. Wie geht das? Wie kann er den Virus draußenhalten und trotzdem die Menschenwürde, das Recht auf Resozialisierung und das Recht auf Ehe und Familie der Insassen wahren? Wie kriegt man auf rechtsstaatliche Weise die Gefängnisse leer, wenn es gesundheitspolitisch nötig ist? Darüber spricht Max Steinbeis mit JAN FÄHRMANN von der Hochschule für Wirtschaft und Politik in Berlin.

17. April 2020

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Corona Constitutional #10: Risikogebiet Zuhause

Den ganzen Tag lang zusammen eingepfercht auf engem Raum, geschlossene Schulen, Stress und finanzielle Sorgen… Viele Expert*innen befürchten, dass mit der Corona-Krise weltweit häusliche Gewalt zunimmt und insbesondere Frauen akut in Gefahr schweben. Während das malaysische Frauenministerium Frauen in der Ausgangssperre nahelegte, sich zu schminken, um gewalttätige Partner zu besänftigen, richtete Frankreich Notrufstellen in den Apotheken ein. Was der deutsche Staat tut und tun sollte, um Betroffene vor häuslicher Gewalt zu schützen, besprach Marie Detjen mit der Anwältin und Autorin CHRISTINA CLEMM.

16. April 2020

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Corona Constitutional #9: Bildschirm-Justiz

Wie wirkt sich der Lockdown auf die Justiz aus? Wie muss man sich eine Justiz im Lockdown überhaupt vorstellen? Ist das ein Problem, wenn die Exekutive plötzlich die Judikative herunterfährt? Sind digitalisierte Gerichtsverhandlungen möglich, und könnte die Krise insoweit sogar eine Chance sein? Darüber spricht Max Steinbeis mit dem Sprecher des Bundesvorstands der Neuen Richtervereinigung CARSTEN LÖBBERT.

15. April 2020

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Corona Constitutional #8: Kein Mensch auf der Straße

Auf die Straße gehen dürfen ist nicht nur ein Ausdruck der allgemeinen Handlungsfreiheit, sondern auch ein politisches Grundrecht – für seine Meinung gemeinsam mit anderen zu demonstrieren, „friedlich und ohne Waffen“, wie es in Artikel 8 Grundgesetz heißt. Mit diesem Grundrecht wird aus Anlass der Coronakrise im Augenblick in vielen Bundesländern auf eine Weise umgesprungen, die – vorsichtig gesagt – zu Fragen Anlass gibt. Über diese Fragen redet Max Steinbeis mit dem langjährigen Associate Editor des Verfassungsblogs MATHIAS HONG.

14. April 2020

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Corona Constitutional #7: Der Virus und Trump

Kaum ein Land ist zurzeit so hart getroffen von der Corona-Pandemie wie die USA. Ist es Unfähigkeit , dass Trump und die US-Republikaner ihre Möglichkeiten zum Krisenmanagement weitgehend ungenutzt lassen? Oder ist es Strategie? Die Rechtssoziologin und Verfassungsrechtlerin KIM LANE SCHEPPELE kennt sich mit dem autoritären Populismus aus wie kaum sonst jemand, und ihre – ziemlich düstere – Antwort auf diese Frage verrät sie Max Steinbeis in der heutigen Folge unseres Krisenpodcasts.

9. April 2020

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Corona Constitutional #6: Der englische Patient

Boris Johnson liegt mit Corona in der Intensivstation. Was passiert, wenn der Premierminister stirbt oder sein Amt nicht mehr ausüben kann? Wie regelt man das ohne geschriebene Verfassung? GAVIN PHILLIPSON ist einer der besten Kenner des britischen Verfassungsrechts. Im Interview mit Max Steinbeis gibt er Auskunft über die Rechte und Möglichkeiten des Parlaments, über die ungeheure Machtfülle der Regierung und über die Zukunft der Grund- und Menschenrechte im Vereinigten Königreich.

8. April 2020

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Corona Constitutional #5: Schrumpfparlamente

Muss in Zeiten der Pandemie der Deutsche Bundestag auf ein Notparlament zusammenschrumpfen können? Bundestagspräsident Schäuble fordert das. Dabei gibt es bessere und weniger demokratieschädlichere Möglichkeiten, etwa die der Zuschaltmöglichkeit für Abgeordnete in Quarantäne zur Plenardebatte, die das Problem genauso lösen. Darüber diskutiert Max Steinbeis mit ANNA VON NOTZ in der heutigen Folge unseres Krisen-Podcasts.

7. April 2020

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