Völlige Autonomie
Ist die deutsche Justiz so unabhängig, wie sie sein sollte?
Ist die deutsche Justiz so unabhängig, wie sie sein sollte?
Is the German Judiciary as Independent as it Should be?
Warum spannt der Staat einen Rettungsschirm auf, wenn einige Finanzinstitute sich übernommen haben, während er den Schirm geschlossen lässt, wenn wir beobachten, dass einige Träger dieser Kultur, auf die unsere Verfassung baut, substanziell gefährdet sind? Das ist ein Satz von Paul Kirchhof, gefallen in seinem heutigen Referat auf dem Juristentag zu Berlin zum Thema Staat und Religion. Und wie das so ist mit Kirchhof-Sätzen, so erscheint auch dieser auf charakteristische Weise gleichzeitig luzide und geschwollen, weshalb ich mir erlaube, ihn mal zu paraphrasieren: Die Banken retten, das könn’se, aber die Kirchen lassen sie verrecken. Der Diskussionsgegenstand der Abteilung Öffentliches Recht ... continue reading