Articles for tag: EGMR, EMRK, Irland, Menschenwürde, Privatsphäre, Schwangerschaftsabbruch

EGMR zu irischem Abtreibungsverbot: Von wegen Roe vs. Wade

Zunächst: Verfassungsblog is back. Mein Umzug ist geschafft, die nächste Zündstufe des Politikatlas-Projekts ist vorbereitet, jetzt steht dem fröhlichen Weiterbloggen (außer Weihnachten und Schneeverwehungen) erstmal nichts mehr im Wege. Zur Sache: Gestern hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ein Urteil verkündet, das im Voraus von manchen (mich selbst eingeschlossen) als europäisches Gegenstück zum epochalen Urteil Roe vs. Wade des US Supreme Court hoch stilisiert wurde – jenem bis heute heiß umstrittenen Urteil aus dem Jahr 1973, das das Verbot der Abtreibung als Verstoß gegen das Recht auf Privatsphäre der Mutter brandmarkte. In dem EGMR-Fall ging es um die Situation in ... continue reading

17. Dezember 2010

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Vorratsdatenspeicherung: Was täten wir ohne die Iren

Der irische High Court will die Vorratsdatenspeicherung erneut vom EuGH überprüfen lassen. Diesmal unter dem Gesichtspunkt der Vereinbarkeit mit den Grundrechten. Die Iren wieder. Was täten wir ohne sie. Das Thema hat den EuGH schon einmal beschäftigt, weil schon die irische Regierung gegen die Vorratsdatenspeicherung geklagt hatte – allerdings gegen den Trick, die Richtlinie als Binnenmarkt-Maßnahme zu etikettieren. An dieser Stelle das Stemmeisen anzusetzen, dazu konnte sich der EuGH dann allerdings nicht entschließen. Um so besser, wenn er jetzt Gelegenheit bekommt, die grundrechtliche Überprüfung nachzuholen. Bleibt zu hoffen, dass die EU-Richter tatsächlich die Gelegenheit wahrnehmen und einen Weg suchen und ... continue reading

6. Mai 2010

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