Articles for tag: Gerhard Schröder, Hans-Georg Maaßen, Parteiausschluss, Parteien

Parteiausschlussverfahren im Spannungsfeld von Identitätsfindung und Transformation

Seit es Parteien gibt, gibt es Parteiausschlussverfahren. In den letzten Jahren haben sich jedoch prominente Fälle gehäuft. Es scheint, dass die öffentliche Aufmerksamkeit für solche Verfahren stark zugenommen hat, wie die jüngsten Beispiele von Schröder, Palmer und Maaßen zeigen. Früher waren solche Verfahren in der Regel auf Parteien des linken Spektrums wie die SPD beschränkt, aber jetzt gerät auch die CDU verstärkt in die Schlagzeilen. Eine mögliche Erklärung ist der beschleunigte Wandel der politischen Landschaft, der die Identität der Parteien besonders herausfordert.

17. März 2023

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Für immer dein Feind?

Debatten über Parteiausschlüsse und andere parteiordnungsrechtliche Maßnahmen nehmen zurzeit einen breiten Raum in der öffentlichen Debatte ein. Der konkrete Umgang mit Ausreißern, wie der WerteUnion oder Boris Palmer, könnte für die jeweiligen Parteien mehr Folgen haben, als ihnen bewusst sein dürfte.

8. Juni 2021

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Von der Wiege bis zur Bahre?

Die SPD ist in der Krise. Die Wählerinnen laufen ihr ebenso weg wie die Mitglieder. Nur Thilo Sarrazin, seit 45 Jahren Parteimitglied und zwischenzeitlich im Vorstand der Bundesbank, will von der SPD nicht lassen. Er muss aber, das hat nach langem Zögern ein Parteischiedsgericht entschieden. Zwar hat Sarrazin angekündigt, sich gegen seinen Parteiausschluss durch alle Instanzen zu wehren. Dieser Weg aber verspricht keinen Erfolg.

23. Juli 2019

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Von der Freiheit, nicht mit jedem Knallkopf in einem Verein sein zu müssen

(c) Valeria C. Pressler, Flickr Creative Commons FAZ-Herausgeber Berthold Kohler ängstigt sich um die Meinungsfreiheit in Deutschland: Linke Gesinnungsvögte sieht er durchs Land ziehen und jeden, der nicht genau das sagt, was sie für sagenswert halten, brutal zum Schweigen bringen. Ihre Methode nennt Kohler die „Methode Ausschlussandrohung“: Wer abweichend denke und rede, müsse damit rechnen, hinausgeworfen zu werden. Und so klagt Kohler mit zarter Anspielung auf die linke Ikone Rosa Luxemburg an: „Die Freiheit des Andersdenkenden war einmal“. Ob Hohmann, Clement, Sarrazin oder Steinbach: In keinem dieser Fälle wurde aufgedeckt, dass gegen ein Strafgesetz verstoßen worden ist, wettert der Frakturschrift-Leitartikler. ... continue reading

10. September 2010

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