Im Handelsblatt tut mir heute Wolf Albin die Ehre, den Verfassungsblog zu zitieren – mit meinem Posting über den Aufstand des OLG Oldenburg gegen das Bundesverfassungsgericht nämlich, den er als Beleg dafür heranzieht, dass das BVerfG zunehmend in schwere See navigiert. Hat er Recht mit der These, finde ich.
Das ist doch mal ein interessantes Jobangebot in diesen Zeiten: Die deutsche Richterstelle am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wird frei. Renate Jaegers Amtszeit läuft am 31. 10. 2010 ab. Jetzt ruft das Bundesjustizministerium alle Interessierten auf, sich für den Posten zu bewerben. Sonst werden Richterposten dieser Art und Güte als Politikum behandelt und ihre Besetzung im Hinterzimmer ausgekartelt. Ist das jetzt nur ein Stück transparenzpolitisches Windowdressing oder steckt da möglicherweise tatsächlich die Absicht dahinter, daran was zu ändern? Ich kann’s nicht recht glauben. Aber schaden kann es nicht: Wer über das nach 21 EMRK nötige „hohe sittliche Ansehen“ und entweder ... continue reading
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