Dieter Grimm im Interview: Welche Hürden das Grundgesetz vor einem NPD-Verbot errichtet, wie andere Demokratien mit verfassungsfeindlichen Parteien fertigwerden, und warum eine NPD-Klage gegen ein Verbot vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg durchaus Erfolgschancen besäße.
(c) Valeria C. Pressler, Flickr Creative Commons FAZ-Herausgeber Berthold Kohler ängstigt sich um die Meinungsfreiheit in Deutschland: Linke Gesinnungsvögte sieht er durchs Land ziehen und jeden, der nicht genau das sagt, was sie für sagenswert halten, brutal zum Schweigen bringen. Ihre Methode nennt Kohler die „Methode Ausschlussandrohung“: Wer abweichend denke und rede, müsse damit rechnen, hinausgeworfen zu werden. Und so klagt Kohler mit zarter Anspielung auf die linke Ikone Rosa Luxemburg an: „Die Freiheit des Andersdenkenden war einmal“. Ob Hohmann, Clement, Sarrazin oder Steinbach: In keinem dieser Fälle wurde aufgedeckt, dass gegen ein Strafgesetz verstoßen worden ist, wettert der Frakturschrift-Leitartikler. ... continue reading
13. September 2025
Giovanni Capoccia
12. September 2025
Anne Peters
12. September 2025
Anne Peters