Articles for tag: Illiberale Demokratie, United States, USA, Verfassungspolitik

In Search of Honour

There is a presumption underlying the liberal democratic constitutional project that has been exposed by the Trump administration in its first weeks in office – that formal constitutional structures are all we need to protect against bad political actors. But our entire constitutional system hinges on the very basic idea of people in positions of power doing the right thing. Therefore, I will argue that the behavioural chink in the constitutional chain that needs to be re-discovered is honour. Honour possesses the cultural potency, political currency, and psychological impetuous we need to turn the tide on illiberalism.

18. Februar 2025

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Ein großes Puzzleteil der digitalen Debatte im Verfassungsrecht

Fast vergessen die Zeiten, in denen das Internet als Anbruch einer goldenen Ära freier Kommunikation und entmachteter Öffentlichkeit verstanden wurde. Natürlich waren solche Träume naiv, zumeist von einer Publizistengeneration formuliert, die ein wenig von Technik, aber kaum etwas von Geschichte und Politik zu verstehen schien. Über der großen Enttäuschung und dem pessimistischen Blick, der heute die Sicht auf das Internet dominiert, ist freilich der Fortschritt, den digitale Medien bringen können, fast aus dem Blick geraten. Ein kleines Stück dieses Fortschritts, dieses Strukturwandels der Öffentlichkeit zum Besseren, hat uns der Verfassungsblog gebracht, ein großes Puzzleteil einer funktionierenden digitalen Debatte in Sachen Verfassungsrecht und Verfassungspolitik.

31. Juli 2019

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The Sleep of Reason Produces Monsters

Part of the malaise surrounding our contemporary world is a tendency to view constitutional politics, to borrow Goethe’s metaphor, as architecture rather than music; as fixed and immutable rather than a dynamic phenomenon which requires the ongoing assertion and reassertion of the key values and terms of engagement of our mutual interaction with each other and with authority. Six practical suggestions how to defend our constitutional values.

9. November 2016

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Frauenpower, überfraktionell: Gleichberechtigung durch Quote?

Von einer rechtsphilosophisch ausgewiesenen Verfassungsrechtlerin erhielt ich gerade einen Aufruf zur Unterzeichnung einer bereits vor der Weihnachtspause veröffentlichten „breit angelegten, überparteilich initiierten Petition für eine Frauenquote„. Der Diagnose der Initiatorinnen lässt sich nur zustimmen: Seit über 60 Jahren gilt in Deutschland laut Grundgesetz, dass Frauen und Männer gleichberechtigt sind. In der Realität ist die Gleichstellung allerdings noch lange nicht verwirklicht. Die anhaltende Benachteiligung von Frauen in allen gesellschaftlichen Bereichen steht damit im Widerspruch zu unserem Grundgesetz und zu internationalem Recht. Allzuviel erwarte ich mir aber nicht vom Zusammenschluß in einem „überparteilichen und gesellschaftlichen Bündnis“,  angetreten, „um im Konsens gemeinsam der ... continue reading

16. Januar 2012

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